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RECHTLICHE ANGABEN & AGB · STAND: AUGUST 2026

Impressum & AGB

Gesetzliche Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 DDG und Nutzungsbedingungen.

⚖️ Wichtiger rechtlicher Hinweis gemäß § 2 Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG)

ClearBureau ist ein automatisierter, softwarebasierter Informationsassistent und Vorlagengenerator. Die bereitgestellten Dokumentenanalysen, Fristberechnungen und DIN 5008 Entwürfe stellen keine Rechtsberatung, Rechtsbesorgung oder anwaltliche Vertretung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes dar. Bei rechtlichen Streitigkeiten oder Klageverfahren vor Verwaltungsgerichten wenden Sie sich bitte an einen zugelassenen Rechtsanwalt.

Teil A: Impressum (Anbieterkennzeichnung gem. § 5 DDG)

Diensteanbieter:

ClearBureau

Digital Administrative Intelligence

E-Mail: support@clearbureau.de

Web: https://clearbureau.de

Verantwortlich für den Inhalt (§ 18 Abs. 2 MStV):

ClearBureau Redaktion

Kontakt: support@clearbureau.de

Server-Standort: AWS Frankfurt am Main (Deutschland)

EU-Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Teil B: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich & Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Web-Applikation ClearBureau zwischen dem Nutzer und dem Anbieter. Gegenstand ist die Bereitstellung einer softwaregestützten Analyse behördlicher Dokumente, Fristenextraktion und Generierung von DIN 5008 Antwortentwürfen.

§ 2 Registrierung & Abonnement

Die Basisanalyse umfasst 2 kostenlose Dokumentenanalysen. Für unbegrenzten Zugriff stehen monatliche und jährliche Abonnements ("Profi-Dossier") zur Verfügung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den autorisierten Zahlungsdienstleister Lemon Squeezy LLC als Merchant of Record.

§ 3 Laufzeit & Kündigung

Monatliche Abonnements können jederzeit zum Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats mit einem Klick im Kundenkonto gekündigt werden. Jährliche Abonnements verlängern sich jeweils um ein Jahr, sofern sie nicht vor Ablauf gekündigt werden.

§ 4 Haftung & Eigenverantwortung

ClearBureau verwendet moderne Algorithmen zur optischen Zeichenerkennung (OCR) und Textstrukturierung. Da behördliche Bescheide handschriftliche Vermerke oder komplexe Einzelfallkonstellationen enthalten können, obliegt die finale inhaltliche Überprüfung aller generierten Fristen, Aktenzeichen und Anschreiben der Eigenverantwortung des Nutzers. Eine Haftung für versäumte gesetzliche Fristen oder behördliche Fehlentscheidungen ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.